新锦江娱乐开户流程 : HKSAR-Regierung weist gemeinsame Erkl?rung der Au?enminister westlicher L?nder zu Verhaftungen in Hongkong zurück

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HONGKONG, 11. Januar (Xinhuanet) -- Als Reaktion auf eine gemeinsame Erkl?rung der Au?enminister von Australien, Kanada, Gro?britannien und den USA zu Verhaftungen in Hongkong sagte ein Sprecher der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR), dass diese das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der nationalen Sicherheit in der HKSAR verleumde und eindeutig auf Doppelmoral hinweise.

Der Sprecher sagte am Sonntag, dass es die verfassungsm??ige Verantwortung der HKSAR sei, die nationale Sicherheit zu schützen. Seit der Verabschiedung des Gesetzes über die nationale Sicherheit in Hongkong habe die Regierung der HKSAR ihre Pflicht zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong rechtm??ig und pflichtbewusst erfülle.

Das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong, oder in der Tat jedes Gesetz in der HKSAR, gilt gleicherma?en für jede Person in Hongkong; niemand steht über dem Gesetz. ?Wir sind entsetzt über die ?u?erungen einiger ausl?ndischer Regierungsbeamter, die anzudeuten schienen, dass Menschen mit bestimmten politischen überzeugungen immun gegen rechtliche Sanktionen sein sollten“, sagte der Sprecher.

?Hongkong ist stolz auf seine Rechtsstaatlichkeit; die Strafverfolgungsbeh?rden sind verpflichtet, gegen ungesetzliche Handlungen vorzugehen, unabh?ngig vom politischen Hintergrund der Verd?chtigen. Verhaftungen werden auf der Grundlage von Beweisen und in strikter übereinstimmung mit den einschl?gigen Gesetzen und Vorschriften vorgenommen“, sagte er.

Der Schutz der nationalen Sicherheit durch die Gesetzgebung stehe im Einklang mit der internationalen Praxis. Im Gegensatz zu den Behauptungen, dass das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong das Rahmenwerk ?Ein Land, zwei Systeme“ untergrabe, setze das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong die Prinzipien von ?Ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger Bev?lkerung verwaltet Hongkong“ und ein hohes Ma? an Autonomie vollst?ndig und getreu um, sagte der Sprecher.

Es lege klar vier Arten von Straftaten, die die nationale Sicherheit gef?hrdeten, und die Strafen fest. Gleichzeitig enthalte das Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong spezifische Bestimmungen, die die Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong gem?? dem Grundgesetz der HKSAR sowie den relevanten Bestimmungen der internationalen Menschenrechtspakte, wie sie auf Hongkong angewendet würden, schützten, sagte er.

?Das Gesetz sieht auch die Unschuldsvermutung, das Verbot der doppelten Strafverfolgung und das Recht, sich selbst zu verteidigen, sowie andere Rechte in Gerichtsverfahren vor, die Verd?chtigen, Angeklagten und anderen Parteien in Gerichtsverfahren nach dem Gesetz zustehen“, sagte der Sprecher.

Diese wichtigen Merkmale h?tten das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong auf eine gleiche, wenn nicht überlegene, Stufe mit ?hnlichen nationalen Sicherheitsgesetzen in anderen Gerichtsbarkeiten gestellt. Indem sie diese verleumderischen Bemerkungen über das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong in ihrer gemeinsamen Erkl?rung machten, m?ssen hohe Beamte anderer Gerichtsbarkeiten eindeutig mit zweierlei Ma?, sagte er.

Seit der Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong sei die Stra?engewalt, die die Menschen in Hongkong seit Monaten heimgesucht hatte, im Juni 2019 abgeklungen und die Stabilit?t wiederhergestellt. Die legitimen Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong wurden aufrechterhalten und Kriminelle werden durch die unabh?ngige Justiz Hongkongs vor Gericht gestellt.

Ein stabiles Umfeld sei von entscheidender Bedeutung für den Wohlstand Hongkongs und die Gesch?ftst?tigkeiten sowohl lokaler als auch ausl?ndischer Unternehmen hier, sagte der Sprecher.

Die Hongkonger Polizei verhaftete am 6. Januar 53 Personen, die verd?chtigt wurden, gegen das Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong versto?en zu haben. Sie stellten einen Plan auf, um die HKSAR-Regierung zu l?hmen. Die Au?enminister Australiens, Kanadas und Gro?britanniens sowie der USA gaben eine gemeinsame Erkl?rung zu den Verhaftungen ab, in der sie behaupteten, das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong werde als Werkzeug benutzt, um unterschiedliche politische Ansichten und Einw?nde auszuschlie?en.

(gem?? der Nachrichtenagentur Xinhua)?

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HKSAR-Regierung weist gemeinsame Erkl?rung der Au?enminister westlicher L?nder zu Verhaftungen in Hongkong zurück

GERMAN.XINHUA.COM 2021-01-12 15:16:34

HONGKONG, 11. Januar (Xinhuanet) -- Als Reaktion auf eine gemeinsame Erkl?rung der Au?enminister von Australien, Kanada, Gro?britannien und den USA zu Verhaftungen in Hongkong sagte ein Sprecher der Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR), dass diese das Gesetz der Volksrepublik China über den Schutz der nationalen Sicherheit in der HKSAR verleumde und eindeutig auf Doppelmoral hinweise.

Der Sprecher sagte am Sonntag, dass es die verfassungsm??ige Verantwortung der HKSAR sei, die nationale Sicherheit zu schützen. Seit der Verabschiedung des Gesetzes über die nationale Sicherheit in Hongkong habe die Regierung der HKSAR ihre Pflicht zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong rechtm??ig und pflichtbewusst erfülle.

Das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong, oder in der Tat jedes Gesetz in der HKSAR, gilt gleicherma?en für jede Person in Hongkong; niemand steht über dem Gesetz. ?Wir sind entsetzt über die ?u?erungen einiger ausl?ndischer Regierungsbeamter, die anzudeuten schienen, dass Menschen mit bestimmten politischen überzeugungen immun gegen rechtliche Sanktionen sein sollten“, sagte der Sprecher.

?Hongkong ist stolz auf seine Rechtsstaatlichkeit; die Strafverfolgungsbeh?rden sind verpflichtet, gegen ungesetzliche Handlungen vorzugehen, unabh?ngig vom politischen Hintergrund der Verd?chtigen. Verhaftungen werden auf der Grundlage von Beweisen und in strikter übereinstimmung mit den einschl?gigen Gesetzen und Vorschriften vorgenommen“, sagte er.

Der Schutz der nationalen Sicherheit durch die Gesetzgebung stehe im Einklang mit der internationalen Praxis. Im Gegensatz zu den Behauptungen, dass das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong das Rahmenwerk ?Ein Land, zwei Systeme“ untergrabe, setze das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong die Prinzipien von ?Ein Land, zwei Systeme“, ?Hongkonger Bev?lkerung verwaltet Hongkong“ und ein hohes Ma? an Autonomie vollst?ndig und getreu um, sagte der Sprecher.

Es lege klar vier Arten von Straftaten, die die nationale Sicherheit gef?hrdeten, und die Strafen fest. Gleichzeitig enthalte das Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong spezifische Bestimmungen, die die Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong gem?? dem Grundgesetz der HKSAR sowie den relevanten Bestimmungen der internationalen Menschenrechtspakte, wie sie auf Hongkong angewendet würden, schützten, sagte er.

?Das Gesetz sieht auch die Unschuldsvermutung, das Verbot der doppelten Strafverfolgung und das Recht, sich selbst zu verteidigen, sowie andere Rechte in Gerichtsverfahren vor, die Verd?chtigen, Angeklagten und anderen Parteien in Gerichtsverfahren nach dem Gesetz zustehen“, sagte der Sprecher.

Diese wichtigen Merkmale h?tten das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong auf eine gleiche, wenn nicht überlegene, Stufe mit ?hnlichen nationalen Sicherheitsgesetzen in anderen Gerichtsbarkeiten gestellt. Indem sie diese verleumderischen Bemerkungen über das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong in ihrer gemeinsamen Erkl?rung machten, m?ssen hohe Beamte anderer Gerichtsbarkeiten eindeutig mit zweierlei Ma?, sagte er.

Seit der Einführung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong sei die Stra?engewalt, die die Menschen in Hongkong seit Monaten heimgesucht hatte, im Juni 2019 abgeklungen und die Stabilit?t wiederhergestellt. Die legitimen Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong wurden aufrechterhalten und Kriminelle werden durch die unabh?ngige Justiz Hongkongs vor Gericht gestellt.

Ein stabiles Umfeld sei von entscheidender Bedeutung für den Wohlstand Hongkongs und die Gesch?ftst?tigkeiten sowohl lokaler als auch ausl?ndischer Unternehmen hier, sagte der Sprecher.

Die Hongkonger Polizei verhaftete am 6. Januar 53 Personen, die verd?chtigt wurden, gegen das Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong versto?en zu haben. Sie stellten einen Plan auf, um die HKSAR-Regierung zu l?hmen. Die Au?enminister Australiens, Kanadas und Gro?britanniens sowie der USA gaben eine gemeinsame Erkl?rung zu den Verhaftungen ab, in der sie behaupteten, das nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong werde als Werkzeug benutzt, um unterschiedliche politische Ansichten und Einw?nde auszuschlie?en.

(gem?? der Nachrichtenagentur Xinhua)?

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